Landkreis Stade

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Auszug - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019 betr. Haushaltsplanberatung 2020 - Produkt Heimat- und Kulturpflege  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 4.9
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:30 - 11:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Elbe
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
2019/1326 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019 betr. Haushaltsplanberatung 2020 - Produkt Heimat- und Kulturpflege
     
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

KA Steffen berichtet, dass nach dem Antrag der CDU-Fraktion für die kulturelle Förderung einzelner Projekte 25.000 € für die „Strahlkraft für den Landkreis Stade“ zur Verfügung gestellt werden sollten. Es soll ein unbürokratisches Verfahren für die Vergabe der Zuschüsse Anwendung finden.

 

KA Männich-Polenz möchte nach dem Änderungsantrag der Grüne-Fraktion den vorgeschlagenen Zuschuss gerne auf 50.000 € erhöhen. Damit sollte das Image des Landkreises gestärkt werden.

 

KA Protze bringt vor, dass die in dem Antrag geforderte Richtlinie nicht zielführend sei. Die Vergleichbarkeit der Projekte sei nicht gegeben. Bei einem Zuschuss in Höhe von 25.000 € bis evtl. 30.000 € würde die SPD zustimmen. Ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € sei zu viel.

 

KA Dammann teilt mit, dass dem Antrag der CDU gefolgt werden würde, aber keiner weiteren Aufstockung und Änderung des Zuschusses auf 50.000 €. 

 

KA Steffen merkt an, dass es keine dauerhafte Förderung sei, sondern eine Förderung einzelner Projekte. Man sollte zunächst mit 25.000 € anfangen.

 

KA Schlichtmann erläutert, dass die Senkung der Kreisumlage zu einer finanziellen Stärkung der Kommunen geführt habe. Die FWG stimme dem Antrag nicht zu.

 

KA Detje nennt als Beispiele das Schloss Agathenburg und das Natureum. Darüber hinaus gebe es viele Projekte in den Gemeinden, die durch das ehrenamtliche Engagement gefördert werden. Für die Kulturschaffenden vor Ort sei dieser Zuschuss auch als Dank für die Eigeninitiative gedacht.

 

KA Koch-Böhnke meint, dass ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € besser sei und eine Richtlinie durchaus Sinn mache. Es könnten Kleinkunstbühnen, Kulturabende etc. gefördert werden. Es sollte ein unbürokratisches Verfahren für die Auszahlung gewählt werden.

 

KA Baumgarten stellt fest, dass der Vorschlag 30.000 € einzustellen keine Resonanz gebracht habe. Es bleibe dem Fachausschuss überlassen, Regularien zu finden. Man sollte es bei dem Antrag der CDU belassen und zunächst die 25.000 € einstellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:     10 

Nein-Stimmen:   1 

Enthaltungen:     0

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 


Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019 betr. Haushaltsplanung 2020 Produkt Heimat- u. Kulturpflege (317 KB)