Landkreis Stade

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Schülerbeförderung

zuklappenAllgemeine Informationen

Aktuelle Informationen zur Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie:

In der gemeinsamen Presseerklärung vom Niedersächsischen Kultusministerium, Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vom 30. April 2020 werden wichtige Hinweise zum Thema Abstand in Fahrzeugen und Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung bei der Schülerbeförderung gegeben. Hier finden Sie die wichtigsten Aussagen zusammengefasst:

  • Aufgrund der Platzverhältnisse in den Fahrzeugen sei absehbar, dass in der Praxis ein 1,5-Meter-Mindestabstand künftig nicht immer eingehalten werden könne. Die Corona-Verordnung des Landes schreibt diesen in Zügen, Bussen, Taxis und Mietwagen auch nur soweit möglich vor. Wichtig sei, sich bei der Platzwahl gut zu verteilen.
  • Die beiden Minister Tonne und Althusmann bitten die Eltern darum, dass Sie Ihre Kinder auf die Abstandswahrung sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung hinweisen, für die Mitnahme eines Textilschutzes sorgen und sie zur gegenseitigen Rücksichtnahme anhalten.
  • Außerdem bitten die beiden zuständigen Minister die Schülerinnen, Schüler und Eltern aber auch darum, selbst aktiv dabei zu helfen, die Auslastung der Busse zu verringern, denn jeder, der freiwillig zu Fuß oder mit dem Rad komme, schütze nicht nur sich selbst vor einer Infektion; er helfe auch denen, die auf eine Beförderung mit dem Bus angewiesen seien.

Die gesamte Pressemitteilung ist auf der Internetseite der Landesregierung unter https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/wiederaufnahme-der-schulerbeforderung-in-niedersachsen-geht-gut-voran-187979.html abrufbar.

 


 

Grundlagen für die Schülerbeförderung sind:

in den jeweils geltenden Fassungen.


Nach diesen Grundlagen hat der Landkreis Stade als Träger der Schülerbeförderung die in seinem Gebiet wohnenden

  • Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen oder
  • Kinder, die an besonderen Sprachfördermaßnahmen gem. § 64 Abs. 3 NSchG teilnehmen

sowie die Schülerinnen und Schüler

  • der 1. bis 10. Schuljahrgänge der allgemeinbildenden Schulen,
  • der 11. und 12. Schuljahrgänge der Schulen für Schülerinnen und Schüler mit geistigen Behinderungen,
  • der Berufseinsteigsschule (Berufseinstiegsklasse [BEK] und Berufsvorbereitungsjahr [BVJ]) und
  • der ersten Klasse von Berufsfachschulen, soweit die Schülerinnen und Schüler diese ohne Sekundarabschluss I [Realschulabschluss] besuchen

zur Schule zu befördern oder ihnen oder ihren Erziehungsberechtigten die notwendigen Aufwendungen für den Schulweg zu erstatten.

Dieser Beförderungs- oder Erstattungsanspruch besteht aber nur unter den Voraussetzungen der Regelungen der Satzung über die Schülerbeförderung. Insbesondere müssen folgende Schulwegmindestentfernungen erreicht werden:

Jahrgangsstufen Entfernung

Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen oder die an einer besonderen Sprachfördermaßnahme teilnehmen sowie Schülerinnen und Schüler des Primarbereichs (1. bis 4. Schuljahrgang)

2 km
Schülerinnen und Schüler des 5. und 6. Schuljahrganges 3 km
Schülerinnen und Schüler des 7. bis 10. Schuljahrganges 4 km
Schülerinnen und Schüler des Berufsgrundbildungsjahres, des Berufsvorbereitungsjahres sowie der ersten Klassen von Berufsfachschulen, die diese ohne Sekundarabschluss I - Realschulabschluss - besuchen 5 km

Der Anspruch besteht nur für den Schulweg und nur zum Besuch der nach dem Lehr- und Unterrichtsplan vorgesehenen Unterrichtsveranstaltungen. Schulweg ist der kürzeste Weg zwischen der Wohnung einer Schülerin/eines Schülers und dem nächstgelegenen benutzbaren Eingang des Schulgebäudes.
Die Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr wird mit folgenden Verkehrsunternehmen durchgeführt:

Kraftverkehrsgesellschaft mbH - KVG -

 

Aktuelle Fahrpläne können Sie unter www.fahrplanbuch.de aufrufen.

Darüber hinaus werden verschiedene überwiegend im Kreisgebiet Stade ansässige Taxi- und Mietwagenunternehmen mit der Durchführung von Sonderbeförderungsfahrten beauftragt.


Ausstellung von Schülersammelzeitkarten (HVV-Cards)
Für die Schülerbeförderung im Landkreis Stade gilt grundsätzlich der Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV). Den anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schülern werden vom Landkreis ab Schuljahr 2020/21 im Onlineverfahren auf Antrag die erforderlichen HVV-Cards ausgestellt und über die Schulen ausgehändigt.

Den Online-Antrag finden Sie hier: www.landkreis-stade.de/schulfahrkarte

Die HVV-Cards werden im Regelfall zu Beginn des Schuljahres ausgestellt. Der Online-Antrag ist daher bis zum 15. März für das kommende Schuljahr zu stellen. Abweichend davon gilt für Schulanfänger und bei dem Wechsel vom vierten auf den fünften Jahrgang spätestens der Beginn der Sommerferien als Antragstermin für das Online-Antragsverfahren. Schüler/innen, für die während des laufenden Schuljahres eine Fahrkarte benötigt wird, sollten den Online-Antrag umgehend stellen.

Ferner ist zu beachten, dass ein Antrag nur gestellt werden sollte, wenn die Schülerin/der Schüler schultäglich das öffentliche Verkehrsmittel nutzt.

Merkblätter mit weiteren Hinweisen zum Online-Antragsverfahren finden Sie unten auf "Anträge/ Formulare".

Sollte die HVV-Card abhandengekommen, offensichtlich beschädigt oder nicht funktionstüchtig sein, kann eine Ersatz-HVV-Card beantragt werden.



Schülerbeförderung bei dauernder oder vorübergehender Behinderung (Sonderbeförderungen)
Schülerinnen und Schüler, die wegen einer dauernden oder vorübergehenden Behinderung befördert werden müssen, haben auch unabhängig von den o. g. Mindestentfernungen einen Beförderungsanspruch. Allerdings ist die Beförderungsbedürftigkeit durch Vorlage eines (fach-) ärztlichen Attestes nachzuweisen. Der Träger der Schülerbeförderung kann zudem eine amtsärztliche Bescheinigung verlangen.


Schülerbeförderung mit privaten Fahrzeugen
In den Fällen, in denen ein öffentliches Verkehrsmittel nicht genutzt werden kann, können den Schülerinnen/Schüler oder deren Erziehungsberechtigten auch die Kosten für die Benutzung eines privaten Fahrzeuges erstattet werden. Da die Benutzung eines privaten Fahrzeuges einen Ausnahmefall darstellt, ist die Zulässigkeit vorab mit dem Landkreis zu klären.

Den ausgefüllten Antrag leiten Sie dem Landkreis Stade bitte über die Schule zu.


Erstattung von Schülerbeförderungskosten
Nutzt eine Schülerin/ein Schüler ein öffentliches Verkehrsmittel nur an einzelnen Tagen oder für einen kurzen Zeitraum, so wird ihr/ihm hierfür keine Schülersammelzeitkarte ausgestellt, sondern es gilt folgende Vorgehensweise:

  • Die Schülerin/Der Schüler erwirbt die günstigsten notwendigen Fahrkarten (z.B. Einzelfahrscheine, HVV-FlexiCard, Schüler-plus-Ticket oder auch Schülermonatskarte).
  • Die benutzten Fahrkarten sind zu sammeln und zusammen mit dem Antrag auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten über die Schule vorzulegen. Nicht nachgewiesene Fahrtkosten werden nicht erstattet.
  • Erstattungsanträge sind gemeinsam mit den Fahrbelegen spätestens bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres für das abgelaufene Schuljahr über die Schule einzureichen. Anträge, die nicht termingemäß eingehen, können nicht berücksichtigt werden. Es gilt der Posteingangsstempel des Landkreises.

Erstattungsanträge erhalten Sie entweder als Download oder in den Schulen. Nach Prüfung des Antrages durch den Landkreis werden die erstattungsfähigen Kosten an den Antragsteller überwiesen.


Betriebspraktikum
Auch für Fahrten zum Betriebspraktikum besteht ein Anspruch auf Erstattung der notwendigen Kosten für die Inanspruchnahme eines vorhandenen öffentlichen Personennahverkehrs oder für die Benutzung eines privaten Kraftfahrzeuges bis zu einer Entfernung von 30 km zwischen Wohnung und Praktikumsstelle. Es gelten im übrigen die oben beschriebenen Anspruchsvoraussetzungen und Regelungen zum Erstattungsverfahren.


Durchführung des Schulunterrichts und der Schülerbeförderung bei schlechten Witterungsverhältnissen
Im Falle besonderer Gefahrensituationen kann der Landrat kreisweit den Ausfall des Schulunterrichts und der Schülerbeförderung verfügen. Nähere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie hier.

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