Landkreis Stade

Inhalt

Vorlage - 2014/0449  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
24.11.2014 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
Kreistag
Anlagen:
Veränderungsübersicht zum Haushaltsplan 2015 PDF-Dokument
Anfrage der Fraktion Bündnis 90Die Grünen vom 8.11.2014  
Liquiditätslage Kommunen 2011-2013 PDF-Dokument
Zusammenstellung der Vermögensschuldenstand der Gemeinden zum 31.12.2013 PDF-Dokument
Kreishaushalte_Jahresabschlüsse 2012  
Kreis-_Regionsumlagehebesätze 2013_2014  

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan des Landkreises Stade für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan und die Haushaltspläne der Abfallwirtschaft und des Jugendhauses am Vorwerk für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich der Investitionsprogramme und Stellenübersichten wird entsprechend dem vorgelegten Entwurf unter Berücksichtigung der Änderungen aus den Beratungen zum Haushaltsplan festgesetzt.

 

 

 

 


Sachverhalt:

Der Verwaltungsentwurf für den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2015 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan ist in der Kreistagssitzung am 20.10.2014 ausgehändigt worden. Der Haushaltsplan für die Abfallwirtschaft ist mit der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen versandt worden.

 

Eine Übersicht der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf ist als Anlage beigefügt.

Soweit sich aus den Fachausschussberatungen weitere Änderungen zum Haushaltsplanentwurf ergeben sollten, werden nach Bedarf aktualisierte Veränderungsübersichten am 14.11.2014 und am 20.11.2014 versandt.

 

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat zwischenzeitlich den von den Landkreisen und kreisfreien Städten aufzubringenden Betrag nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Erhöhung um 13,4 %. Dadurch wird sich die vom Landkreis zu zahlende Umlage voraussichtlich um 200.000 Euro auf 2.350.000 Euro erhöhen.

 

Die Auswirkungen auf den Haushaltsplanentwurf sind in der anliegenden Übersicht zusammengefasst.

 

Im Bereich des Sozialamtes besteht infolge Anstiegs der Anzahl der nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Anspruchsberechtigten von 893 Personen (30.09.2014) auf ca. 1.100 Personen (hochgerechneter Wert im Frühjahr 2015 aufgrund der derzeitigen Entwicklung) ein Mehrbedarf von einer Vollzeitstelle EG 8. Dieser Mehrbedarf wird als vorübergehend eingeschätzt. Der Stellenplanentwurf wird entsprechend geändert.

 

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2014 sowie die Zusammenstellung verschiedener finanzwirtschaftlicher Daten sind als Anlage beigefügt. In der Sitzung wird ergänzend zu der Anfrage Stellung genommen.

 

Den kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden ist Gelegenheit gegeben worden, zur Festsetzung des Kreisumlagesatzes auf 52,5 v.H. Stellung zu nehmen. Stellungnahmen sind bisher nicht eingegangen.


Anlagen:

 

1. Veränderungsübersicht zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2015

2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2014 sowie die

     Zusammenstellung verschiedener finanzwirtschaftlicher Daten  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsübersicht zum Haushaltsplan 2015 (36 KB) PDF-Dokument (66 KB)    
Anlage 2 2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90Die Grünen vom 8.11.2014 (496 KB)      
Anlage 3 3 Liquiditätslage Kommunen 2011-2013 (32 KB) PDF-Dokument (59 KB)    
Anlage 4 4 Zusammenstellung der Vermögensschuldenstand der Gemeinden zum 31.12.2013 (39 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 5 5 Kreishaushalte_Jahresabschlüsse 2012 (322 KB)      
Anlage 6 6 Kreis-_Regionsumlagehebesätze 2013_2014 (311 KB)      
Stammbaum:
2014/0449   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Kämmereiamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-01   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Amt für Jugend und Familie   Sitzungsvorlage
2014/0449-02   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Ordnungsamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-03   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Amt für Wirtschaft, Verkehr und Schulen   Sitzungsvorlage
2014/0449-04   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Amt für Wirtschaft, Verkehr und Schulen   Sitzungsvorlage
2014/0449-05   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Umweltamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-06   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Sozialamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-07   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-08   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Umweltamt   Sitzungsvorlage
2014/0449-10   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015   Haupt- und Personalamt   Sitzungsvorlage