Landkreis Stade

Inhalt

Vorlage - 2013/0202-02-01  

Betreff: Regionales Raumordnungsprogramm 2013 des Landkreises Stade
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Berichterstatter/in:KBR BodeBezüglich:
2013/0202-02
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Bock, Joachim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen Beratung
05.02.2014 
Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen geändert beschlossen   
Anlagen:
SYNOPSE DER STELLUNGNAHME-2013_2.Entwurf  
GutachtenUhu_Endfassung_11012014  
Ml-ArL_14012014  
140121 Dokumentation Vorrangflächenfindung RROP Stade mit Anhang  

1

Beschlussvorschlag:

  1. Der Fachbeitrag „Abgrenzung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Landkreis Stade“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen stimmt den Beschlussvorschlägen in der Synopse der eingegangenen Stellungnahmen zu.

 

  1. Das notwendige Beteiligungsverfahren zum geänderten 3. RROP-Entwurf (Stand 05.02.2014) wird umgehend durchgeführt.

 

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

In der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen am 22.11.2013 wurden die Änderungen, die sich aus dem Beteiligungsverfahren sowie der öffentlichen Auslegung der RROP-Planunterlagen im Frühjahr/Sommer 2013 ergaben, ausführlich an Hand einer synoptischen Darstellung (2. Entwurf RROP 2013) erläutert und mit einigen Änderungen zustimmend beraten. Weiterhin wurde gleichzeitig bei der Fachausschusssitzung, wegen der Vielzahl der Änderungen, das notwendige erneute Beteiligungsverfahren beschlossen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Gemeinden/Samtgemeinden und der Öffentlichkeit fand absprachegemäß im Dezember 2013 statt.

Entsprechend der Beratung im Fachausschuss wurde parallel eine ergänzende fachlich-rechtliche Überprüfung des Fachbeitrages zur „Abgrenzung der Vorranggebiete Windenergienutzung“ erstellt wie auch eine gutachterliche Ausarbeitung zur Betroffenheit von Uhu-Vorkommen in Buxtehude-Daensen und in Deinste beauftragt (s. Anlagen).

Nach Prüfung der erneut vorgebrachten Anregungen und Bedenken ergeben sich Änderungen, insbesondere in der Begründung und im Umweltbericht, die im Detail in der beigefügten Synopse dargestellt sind.

 

Die Änderungen werden im Rahmen der Sitzung ergänzend erläutert.

 

Wegen der Änderungen aus dem Beteiligungsverfahren sowie der Aktualisierung des Fachbeitrages „Wind“ wird eine nochmalige Beteiligungsrunde erforderlich. Aus formellen Verfahrensgründen (vgl. Stellungnahme der Genehmigungsbehörde) ist eine nochmalige Beteiligungsrunde mit einer Gesamtfassung RROP-2014 (Stand 05.02.2014) erforderlich, aus der die Änderungen erkenntlich sind.

Das Beteiligungsverfahren und die öffentliche Auslegung sind für März/April 2014 sowie Erörterungen im Mai 2014 vorgesehen, so dass eine abschließende Beratung voraussichtlich im Fachausschuss am 18.06.2014, im Kreisausschuss am 07.07.2014 sowie die Entscheidung des Kreistages in der Sitzung am  21.07.2014 erfolgen kann.

Anlage/n:

Anlage/n:

1.) Synopse der eingegangenen Anregungen und Bedenken einschl. der Stellungnahme der Verwaltung und Beschlussvorschlag.

 

2.) Gutachterliche Stellungnahme zur Betroffenheit von Uhuvorkommen

 

3.) Stellungnahme der Genehmigungsbehörde ML-ArL Lüneburg

 

4.) Fachbeitrag „Abgrenzung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Landkreis Stade“

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 SYNOPSE DER STELLUNGNAHME-2013_2.Entwurf (17766 KB)      
Anlage 1 2 GutachtenUhu_Endfassung_11012014 (1442 KB)      
Anlage 2 3 Ml-ArL_14012014 (32 KB)      
Anlage 5 4 140121 Dokumentation Vorrangflächenfindung RROP Stade mit Anhang (15571 KB)      
Stammbaum:
2013/0202   Regionales Raumordnungsprogramm 2013 des Landkreises Stade   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-01   Regionales Raumordnungsprogramm 2013 des Landkreises Stade - Zwischenbericht   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-02   Regionales Raumordnungsprogramm 2013 des Landkreises Stade   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-02-01   Regionales Raumordnungsprogramm 2013 des Landkreises Stade   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-03   Regionales Raumordnungsprogramm 2013 Landkreis Stade   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-04   Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 Landkreis Stade Genehmigung durch das Amt für regionale Landesentwicklung   Planungsamt   Sitzungsvorlage
2013/0202-04-01   Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 Landkreis Stade Genehmigung durch das Amt für regionale Landesentwicklung Änderung auf Grund der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen   Planungsamt   Sitzungsvorlage