Landkreis Stade

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Vorlage - 2013/0193-01  

Betreff: Abfallwirtschaftskonzept 2012 bis 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Berichterstatter/in:KBR Bode
Federführend:Umweltamt Bearbeiter/-in: Köhnlein, Heiko
Beratungsfolge:
Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen Beratung
21.08.2013 
Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Beratung
Kreistag Entscheidung
23.09.2013 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:

Der Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen stimmt dem Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes 2012-2016 und der Vorlage

Beschlussvorschlag:

Das Abfallwirtschaftskonzept 2012-2016 des Landkreises Stade wird beschlossen.

 

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes 2012 – 2016 des Landkreises Stade wurde dem Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen erstmals zur Beratung in der Sitzung am 10.04.2013 vorgelegt. Dieser hat der Einleitung des Beteiligungsverfahrens für den damals vorgelegten Entwurf des AWK einstimmig zugestimmt.

 

Der Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes hat gemäß § 5 (2) des Niedersächsischen Abfallgesetzes (NAbfG) für die Dauer von 2 Wochen (in der Zeit vom 27.05. bis 10.06.2013) öffentlich in den Räumen der Abfallwirtschaft des Landkreises ausgelegen. Darüber hinaus wurde den Behörden und Stellen, die als Träger öffentlicher Belange von dem Abfallwirtschaftskonzept berührt sein können, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Denjenigen, die rechtzeitig Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, war anschließend Gelegenheit zur Erörterung zu geben. Darauf wurde in Abstimmung mit den beteiligten Stellen verzichtet. Es sind die folgenden Stellungnahmen eingegangen:

 

 

Niedersächsisches Ministerium für

Umwelt, Energie und Klimaschutz, Herr Dr. Heine

 

-       Konkretisierung der Entsorgungswege für verunreinigte mineralische Bauabfälle, Altholz Kategorie 1 bis 4, Marktabfälle, Wasseraufbereitungsabfälle und Klärschlamm, Speiseabfälle sowie Sortierreste von Sortieranlagen in Kap. 5.3.3, 5.3.4, 5.3.6, 5.3.10

-       Benennung des Grundes für eine mögliche Abfallmengenreduzierung ab 2015 in Kap. 8 (Grund: geplantes Wertstoffgesetz)

-       Konkretisierung der Abfallberatungsmaßnahmen, um die genannten Ziele der Abfallwirtschaft zu erreichen in Kap. 9.5. 

 

 

Landkreis Harburg

 

 

-       Im Kap. 5.2.1 die Ergänzung vornehmen, dass von den jährlich ungefähr 130.000 Anlieferungen beim AWZ Buxtehude-A. ca. 50.000 Anlieferungen von Kunden aus dem Landkreis Harburg erfolgen.

 

 

Karl Meyer AG, Dr. Knorr

 

 

-       Korrektur vornehmen, dass die Leichtstoffverpackungen (LVP) aus den Gelben Säcken nicht in zehn verschiedenen Anlagen sortiert werden, sondern nur in vier verschiedenen Anlagen. (Kap. 5.3.5)

 

 

Außerdem wurde im Rahmen der ersten Beratung des AWK 2012 – 2016 in der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen am 10.04.2013 angemerkt, dass zwei verschiedene Datumsangaben zum Laufzeitende des Vertrages mit der Stadtreinigung Hamburg  (sog. „Verbrennungsvertrag) aufgeführt wurden. Dieses wurde daher korrigiert auf den 15.04.2019 (s. Kap. 8).

 

Aufgrund der o.a. Hinweise wurde der Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes 2012 – 2016 überarbeitet. Die neue Entwurfsfassung ist der Ausschussvorlage beigefügt.

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Abfallwirtschaftskonzept 2012 – 2016 des Landkreises Stade (Entwurf Juli 2013)

Anlagen:  
  Nr. Name