Landkreis Stade

Inhalt

Vorlage - 2020/1491-05  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Schule und Bildung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
2020/1491
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schule und Bildung
12.11.2020 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung (offen)   
Finanz- und Personalausschuss
Kreisausschuss
Kreistag
Anlagen:
Antrag auf Sonderetat Physik  
Benötigtes Inventar AGG Physik  
BBS I Stade Sondermittel CNC-Maschine  
BBS III Stade Sondermaßnahme Tische 2021  
20-06-16-Sondermaßnahme Wohnheim  

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Beschlussvorschlag:

Dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich Schule und Bildung wird zugestimmt.

 

 

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Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsentwurf für den Haushaltsplan 2021 ist in der Kreistagssitzung am 05.10.2020 eingebracht und den Kreistagsabgeordneten ausgehändigt worden und ist der Sitzungsvorlage 2020/1491 beigefügt. Der Haushaltsplanentwurf steht im Internet auf der Homepage des Landkreises zur Verfügung.

 

Die Gliederung des Haushaltsplanes orientiert sich an der Organisationsstruktur der Verwaltung. Für jedes Amt besteht ein Teilhaushalt mit den zugeordneten Produkten. Für jedes Amt ist ein Teilhaushalt erstellt worden, der sich wiederum aus den Teilergebnishaushalten der einzelnen Produkte zusammensetzt. Eine Übersicht ist im Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanentwurfes 2021 auf den Seiten 3 und 4 enthalten, eine Zusammenstellung der neuen wesentlichen Investitionen des Landkreises auf den Seiten 45 bis 46 des Verwaltungsentwurfes. Die Investitionen sind, soweit vorgesehen, bei den einzelnen Produkten in einer gesonderten Übersicht dargestellt.

 

Weiter befinden sich im Vorbericht Informationen zu Budgetierungsgrundsätzen und Haushaltsvermerken zum Teilhaushalt des Amtes für Wirtschaft und Verkehr sowie zu den Bereichen Bildung und Digitalisierung.

 

Die vom Ausschuss für Schule und Bildung zu beratenden Produkte mit den dazugehörigen Teilhaushalten sind auf den Seiten 270 – 290 und 314 – 361 dargestellt.

 

Ergänzend zu den in den Produktblättern gegebenen Erläuterungen werden folgende Hinweise gegeben:

 

Für das Aue-Geest-Gymnasium Harsefeld ist im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 ein Sonderetat in Höhe von rd. 30.300 EUR zur Erstausstattung des neu eingerichteten Physikraumes des Aue-Geest-Gymnasiums Harsefeld und für die Umsetzung des neuen Kerncurriculums Physik in der Oberstufe veranschlagt. Der Antrag der Schule ist als Anlage beigefügt

 

Auch an den Berufsbildenden Schulen sind für das Haushaltsjahr 2021 Sonderinvestitionen vorgesehen, die über das Schulbudget nicht abgedeckt sind.

 

Für die BBS I Stade-Jobelmann-Schule sind Mittel für die notwendige Beschaffung und Installation einer CNC-Maschine für den Bereich Holztechnik in Höhe von 250.000,- EUR veranschlagt. Die Begründung der Schule ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Für die BBS III Stade sind Mittel für die Beschaffung von Klapptischen für das Forum Glückstädter Straße 17 in Höhe von 10.000 EUR veranschlagt. Im Forum finden Veranstaltungen aller Berufsbilden Schulen, des Schulträgers sowie weiterer Kooperationspartner statt. Die Begründung der Schule ist als Anlage beigefügt.

 

Weiter sind im Ergebnishaushalt der BBS III Stade einmalige Mittel in Höhe von rd. 5.200 EUR für die Ausstattung des der Schule angeschlossenen Wohnheims veranschlagt. Die Bewohner/innen des Wohnheims besuchen nicht alle die BBS III Stade, sondern auch die anderen Berufsbildenden Schulen am Standort. Der Antrag der Schule ist als Anlage beigefügt.

 

 

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Anlage/n:

Antrag Aue-Geest-Gymnasium auf Sonderetat

Antrag BBS I Stade auf Sonderetat

Anträge BBS III auf Sonderetat  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag auf Sonderetat Physik (398 KB)      
Anlage 2 2 Benötigtes Inventar AGG Physik (197 KB)      
Anlage 3 3 BBS I Stade Sondermittel CNC-Maschine (2090 KB)      
Anlage 4 4 BBS III Stade Sondermaßnahme Tische 2021 (729 KB)      
Anlage 5 5 20-06-16-Sondermaßnahme Wohnheim (299 KB)      
Stammbaum:
2020/1491   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021   Finanzen   Sitzungsvorlage
2020/1491-01   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 für das Amt Jugend und Familie   Jugend und Familie   Sitzungsvorlage
2020/1491-02   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereich Kultur   Dezernat IV   Sitzungsvorlage
2020/1491-03   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Ordnungsangelegenheiten   Sicherheit, Ordnung und Migration   Sitzungsvorlage
2020/1491-04   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Bauordnung, Gebäudewirtschaft und Kreisstraßen   Umweltamt   Sitzungsvorlage
2020/1491-05   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Schule und Bildung   Wirtschaft, Verkehr und Bildung   Sitzungsvorlage
2020/1491-06   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus   Wirtschaft, Verkehr und Bildung   Sitzungsvorlage
2020/1491-07   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Soziales, Gesundheit und Sportförderung   Soziales und Teilhabe   Sitzungsvorlage
2020/1491-08   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Bereiche Planung, Umwelt und Natur   Umweltamt   Sitzungsvorlage
2020/1491-09   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Sonderhaushalt Abfallwirtschaft   Umweltamt   Sitzungsvorlage
2020/1491-10   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der Fraktion FWG betr. "Detaillierte Angaben zum Haushaltsplan" vom 14.10.2020   Umweltamt   Antrag
2020/1491-12   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2020 Unterstützung von Kultureinrichtungen   Dezernat IV   Antrag
2020/1491-12-01   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2020 Unterstützung von Kultureinrichtungen   Finanzen   Antrag
2020/1491-13   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021   Finanzen   Sitzungsvorlage
2020/1491-14   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der SPD-Fraktion betr. Frauenhaus vom 31.10.2020   Soziales und Teilhabe   Antrag
2020/1491-15   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Aufnahme des strategischen Zieles Klimaschutz unter den strategischen Zielen im Vorbericht des Haushaltsplanes 2021" vom 03.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-16   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Kampagne 'Keine Angst vor Grundsicherung' (Produkt 931160)" vom 03.11.2020   Soziales und Teilhabe   Antrag
2020/1491-17   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Bereitstellung für Finanzmittel zur Schaffung eines Frauenhauses in der Hansestadt Buxtehude (Produkt 931560)" vom 03.11.2020   Soziales und Teilhabe   Antrag
2020/1491-18   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Aufstockung des Zuschusses für 'Besser hier' (Produkt 957101)" vom 03.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-19   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Sperrvermerk für die geplanten Ausgaben Baukosten K40 BAB Zubringer im Haushaltsjahr 2021 und folgende Jahre (Produkt 954201)" vom 03.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-20   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Ersatzlose Streichung des Zuschusses für 'Elbe trifft Leine' (Produkt 957101)" vom 03.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-21   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. "TOP 4.2 Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Sport am 09.11.2020" vom 09.11.2020   Soziales und Teilhabe   Antrag
2020/1491-22   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Ausstattung von Klassenräumen mit Luftfiltern (Produkt 921715, 922115, 923115, 924315)" vom 09.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-23   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Aufstockung des Zuschusses für 'Wasserstoffnetzwerk Nordostniedersachsen' (Produkt: 957101)" vom 14.11.2020   Finanzen   Antrag
2020/1491-24   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Stellungnahmen der kreisangehörigen Hansestädte, Gemeinden, Samtgemeinden und Mitgliedsgemeinden zur Festsetzung des Hebesatzes der Kreisumlage   Finanzen   Sitzungsvorlage
2020/1491-25   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021; Veränderungsübersicht   Finanzen   Sitzungsvorlage
2020/1491-26   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021   Personal und Interner Service   Sitzungsvorlage