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Vorlage - 2020/1491-05
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Beschlussvorschlag:
Dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich Schule und Bildung wird zugestimmt.
Sachverhalt:
Der Verwaltungsentwurf für den Haushaltsplan 2021 ist in der Kreistagssitzung am 05.10.2020 eingebracht und den Kreistagsabgeordneten ausgehändigt worden und ist der Sitzungsvorlage 2020/1491 beigefügt. Der Haushaltsplanentwurf steht im Internet auf der Homepage des Landkreises zur Verfügung.
Die Gliederung des Haushaltsplanes orientiert sich an der Organisationsstruktur der Verwaltung. Für jedes Amt besteht ein Teilhaushalt mit den zugeordneten Produkten. Für jedes Amt ist ein Teilhaushalt erstellt worden, der sich wiederum aus den Teilergebnishaushalten der einzelnen Produkte zusammensetzt. Eine Übersicht ist im Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanentwurfes 2021 auf den Seiten 3 und 4 enthalten, eine Zusammenstellung der neuen wesentlichen Investitionen des Landkreises auf den Seiten 45 bis 46 des Verwaltungsentwurfes. Die Investitionen sind, soweit vorgesehen, bei den einzelnen Produkten in einer gesonderten Übersicht dargestellt.
Weiter befinden sich im Vorbericht Informationen zu Budgetierungsgrundsätzen und Haushaltsvermerken zum Teilhaushalt des Amtes für Wirtschaft und Verkehr sowie zu den Bereichen Bildung und Digitalisierung.
Die vom Ausschuss für Schule und Bildung zu beratenden Produkte mit den dazugehörigen Teilhaushalten sind auf den Seiten 270 – 290 und 314 – 361 dargestellt.
Ergänzend zu den in den Produktblättern gegebenen Erläuterungen werden folgende Hinweise gegeben:
Für das Aue-Geest-Gymnasium Harsefeld ist im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 ein Sonderetat in Höhe von rd. 30.300 EUR zur Erstausstattung des neu eingerichteten Physikraumes des Aue-Geest-Gymnasiums Harsefeld und für die Umsetzung des neuen Kerncurriculums Physik in der Oberstufe veranschlagt. Der Antrag der Schule ist als Anlage beigefügt
Auch an den Berufsbildenden Schulen sind für das Haushaltsjahr 2021 Sonderinvestitionen vorgesehen, die über das Schulbudget nicht abgedeckt sind.
Für die BBS I Stade-Jobelmann-Schule sind Mittel für die notwendige Beschaffung und Installation einer CNC-Maschine für den Bereich Holztechnik in Höhe von 250.000,- EUR veranschlagt. Die Begründung der Schule ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Für die BBS III Stade sind Mittel für die Beschaffung von Klapptischen für das Forum Glückstädter Straße 17 in Höhe von 10.000 EUR veranschlagt. Im Forum finden Veranstaltungen aller Berufsbilden Schulen, des Schulträgers sowie weiterer Kooperationspartner statt. Die Begründung der Schule ist als Anlage beigefügt.
Weiter sind im Ergebnishaushalt der BBS III Stade einmalige Mittel in Höhe von rd. 5.200 EUR für die Ausstattung des der Schule angeschlossenen Wohnheims veranschlagt. Die Bewohner/innen des Wohnheims besuchen nicht alle die BBS III Stade, sondern auch die anderen Berufsbildenden Schulen am Standort. Der Antrag der Schule ist als Anlage beigefügt.
Anlage/n:
Antrag Aue-Geest-Gymnasium auf Sonderetat
Antrag BBS I Stade auf Sonderetat
Anträge BBS III auf Sonderetat