Sachverhalt:

In der Sitzung des Kulturausschusses am 05.06.2019 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kulturförderung Ehrenamtlichkeit unterstützen – Kulturfonds für den Landkreis Stade schaffen (Sitzungsvorlage 2019/1248) beraten und bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Die Verwaltung wurde im Zusammenhang mit dem o.g. Antrag gebeten, Eckpunkte zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte aus einem möglichen Kulturfonds des Landkreises Stade zu erstellen. Ein entsprechender Entwurf befindet sich im Anhang.

Außerdem wurde die Verwaltung gebeten, eine Übersicht über alle dauerhaften Förderungen im Kulturbereich zu erstellen. Hierbei ging es insbesondere um die Förderung der kleineren Institutionen und Vereine. Für die größeren durch den Landkreis Stade geförderte Einrichtungen sind entsprechende Vereinbarungen und Verträge im Handbuch des Kreisrechtes einsehbar.

In den Anlagen finden sich aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Produkten 925201 Museen, 926201 Musikpflege und 928101 Heimat- und Kulturpflege die jeweiligen Förderungen mit stichpunktartigen Angaben darüber, seit wann die Förderungen bestehen und welche Beschlüsse oder Vereinbarungen dem zugrunde liegen.

Die Kreisverwaltung rät von der Schaffung eines neuen zusätzlichen Kulturfonds ab. Aus der anliegenden Aufstellung und den bestehenden Förderungen der großen eigenen Kultureinrichtungen zeigt sich, dass seitens des Landkreises bereits erhebliche Summen für Kulturförderung verausgabt werden. Es ist seit Jahren aber auch nicht erkennbar, dass zur Realisierung von Kulturprojekten Landkreis-Ko-Finanzierungsmittel erforderlich wären. Die Kulturförderung kleiner Einrichtungen und einzelner Projekt liegt auf gemeindlicher Ebene und ganz wesentlich auch beim Landschaftsverband Stade, bei dem der Landkreis Mitglied ist.

Im Übrigen entstünde mit der Bewirtschaftung eines Kulturfonds zusätzlicher Verwaltungsaufwand, der personell in der Kreisverwaltung nicht abgedeckt ist. Da die schon bestehende Kulturförderung des Landkreises bei jeder Haushaltsaufstellung von den Gemeinden (mit Blick auf die Kreisumlage) kritisch gesehen wird, wäre auch ein neuer Kulturfonds entsprechend diskussionsbeladen.

Beschluss:

Die Eckpunkte zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte aus einem möglichen Kulturfonds des Landkreises Stade und die Aufstellung über die dauerhaften Förderungen im Kulturbereich werden zur Kenntnis genommen.

Die Einrichtung eines Kulturfonds für den Landkreis Stade wird abgelehnt.

Anlage/n:

Anlage 1 -  Eckpunkte zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte aus einem                            möglichen Kulturfonds des Landkreises Stade.

Anlage 2 -  Dauerhafte Kulturförderungen aufgeschlüsselt nach Produkten:

  a.) Produkt 925201 Museen

  b.) Produkt 926201 Musikpflege

  c.) Produkt 928101 Heimat- und Kulturpflege