Landkreis Stade

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Auszug - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.05.2020 betr. Bewertung und Sachstand der geplanten Straßenbaumaßnahmen in 2020 sowie Auswirkungen auf die Folgejahre  

Sitzung des Bau- und Wegeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bau- und Wegeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:30 - 10:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum Feuerwehrtechnische Zentrale
Ort: Ohle Kamp 3, 21684 Stade
2020/1427 Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.05.2020 betr. Bewertung und Sachstand der geplanten Straßenbaumaßnahmen in 2020 sowie Auswirkungen auf die Folgejahre
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Berichterstatter/in:KBR'in Pönitz
Federführend:Dezernat IV Bearbeiter/-in: Henkens, Jane
 
Wortprotokoll

KA Aval begründet ihren Antrag vom 18.05.2020. Sie erbittet einen Bericht zum Stand der Umsetzung der Straßenbaumaßnahmen des Landkreises.

 

KBR Pönitz berichtet über die für die Jahre 2020 und 2021 in Aussicht genommenen Maßnahmen und stellt jeweils im Einzelfall den Verfahrensstand sowie Einzelheiten wie Beginn und Ende der Maßnahmen dar. Ihre Präsentation (Anlage 1 Projektplanung 2020 – 2021) ist diesem Protokoll beigefügt.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitgliedern erläutert KBR Pönitz unter anderem folgendes:

 

-          Die Gesamtkosten für die Sanierung der OD Fredenbeck (K 1) betragen rd. 7 Mio. €. Darin sind alle bereits bekannten Nachschläge enthalten. Schwierigkeiten bereitete der Baugrund, eine absolut zuverlässige Baugrundbeurteilung ist aber kaum möglich. Unwägbarkeiten sind nie auszuschließen.

 

-          Der Auftrag für die Planung der K 39-Sanierung wird für alle drei Abschnitte einheitlich an ein Ingenieurbüro vergeben, die Ausschreibung für die Bauausführung wird vermutlich Abschnitt für Abschnitt, also getrennt erfolgen.

 

-          Für den K 39-Abschnitt im Bereich Leeswig ist keine größere Maßnahme vorgesehen. Reparaturen werden nach Bedarf vorgenommen.

 

-          Die K 38-Sanierung im Bereich Yachthafenstraße steht auf der Prüfliste, sobald der K 39-Ausbau abgeschlossen ist. Im weiteren Verlauf der K 38 werden bei Bedarf Ausbesserungen vorgenommen.

 

-          Der provisorische Kreisel an der K 51 Dammhausen soll zum Ende der Sommerferien wiederaufgebaut werden. Eine endgültige Lösung wird zurzeit nicht beplant.

 

-          Das Verfahren wegen der Abgeltung des finanziellen Mehraufwandes als Folge des fehlerhaften Baugrundgutachtens an der K 51 ist noch nicht abgeschlossen. Ein neuer Sachstand hat sich nicht ergeben.

 

-          Über das Bauprogramm der Straßen in den kommenden Jahren soll in der September-Sitzung des Ausschusses beraten werden.

 

-          Die Sanierung des zweiten Abschnitts des Radweges an der K 28 Ritschermoor wird vorgezogen und soll noch in diesem Jahr realisiert werden.

 

-          Im Rahmen der Erneuerung der K 3 Groß Sterneberg kommt möglicherweise wieder das „Wabensystem-Geogitter“ zum Einsatz, das bisher mit gutem Erfolg bei der K 63-Sanierung verwendet wurde.

 

Im Ausschuss entwickelt sich eine Diskussion zu einer möglichen anderen Schwerpunktsetzung der Straßenbaumaßnahmen. KA Rolker regt an, darüber nachzudenken, mehr Wert auf dauerhafte kurzfristige Reparaturen anstatt auf grundhafte Erneuerungen zu legen. Von anderen Ausschussmitgliedern werden dagegen Bedenken geäußert. Sie sprechen sich gegen diesen Vorschlag aus und wollen es bei der derzeitigen Regelung belassen.

Ein Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt wird nicht gefasst.  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Projektplanung 2020 - 2021 (236 KB)      

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020.05.19_Antrag Die Grünen_BauA_Straßenbaumaßnahmen K39 (463 KB)