Landkreis Stade

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Auszug - Landschaftsschutzgebiet "Schwingetal"; Erlass einer Verordnung   

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 13
Gremium: Kreistag Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 17.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 12:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
2012/0025-01 Landschaftsschutzgebiet "Schwingetal";
Erlass einer Verordnung
     
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
2012/0025
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Vorsitzender Krusemark schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 13, 14 und 15 gemeinsam zu behandeln; es erfolgt kein Widerspruch. Die Beschlussfassung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten soll getrennt erfolgen.

 

Vorsitzender Krusemark weist darauf hin, dass die durch den Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen in der Sitzung am 21.11.2012 vorgenommenen  und durch den Kreisausschuss in der Sitzung am 26.11.2012 bestätigten Änderungen die Basis für die heutigen Entscheidungen sind.

 

Kreistagsabgeordneter Grundmann (CDU) berichtet über die Einleitung der jeweiligen Verordnungsänderungsverfahren im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen am 27.06.2012. Im Anschluss daran lagen die Verordnungen in den betroffenen Kommunen aus und die Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt. Die eingereichten Hinweise, Anregungen und Einwände wurden, soweit rechtlich möglich, berücksichtigt und die entsprechend angepassten Verordnungen, die in der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen am 31.10.2012 behandelt wurden, auf den Weg gebracht und abschließend im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen am 21.11.2012 beraten. Neben den in der Sitzung vorgenommenen redaktionellen Änderungen der Verordnungen erfolgten auf Antrag der GRÜNE-Fraktion zwei weitere Anpassungen in der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Schwingetal" betr. Uferrandstreifen und Nutzungszeiten für Kanufahrer. Ebenfalls auf Antrag der GRÜNE-Fraktion wurde in der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Bever und Reither Bach" betr. Uferrandstreifen eine Änderung vorgenommen. Der Fachausschuss hat die Beschlussfassung der Landschaftsschutzgebietsverordnungen bei einer Enthaltung einstimmig und die Naturschutzgebietsverordnung einstimmig empfohlen.

 

Kreistagsabgeordnete Wein-Wilke (GRÜNE) macht deutlich, dass die GRÜNE-Fraktion weiterhin Naturschutzgebiete einfordern werde.

 

Kreistagsabgeordneter Seefried (CDU) bringt den Dank der CDU-Fraktion zum Ausdruck, dass es gelungen sei, die Verordnungen mit den Betroffenen vor Ort  auf den Weg zu bringen. Seines Erachtens seien Umsetzung des Naturschutzes und landwirtschaftliche Nutzung nur miteinander erfolgreich möglich, zumal beispielhaft der Schwinge eine enorme Bedeutung hinsichtlich der Entwässerung zukomme, die es zu berücksichtigen gelte.


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              45

Enthaltungen:                7


Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verordnung (141 KB) PDF-Dokument (143 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (12774 KB)      
Anlage 3 3 Verordnungskarte 1 von 4 (4699 KB)      
Anlage 4 4 Verordnungskarte 2 von 4 (3116 KB)      
Anlage 5 5 Verordnungskarte 3 von 4 (3121 KB)      
Anlage 6 6 Verordnungskarte 4 von 4 (2484 KB)      
Anlage 7 7 Verordnungsentwurf mit Änderungsdarstellung (167 KB) PDF-Dokument (195 KB)    
Anlage 8 8 Auswertung der Stellungnahmen (902 KB) PDF-Dokument (716 KB)