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Auszug - Antrag des Vereins Historischer Kornspeicher Freiburg Elbe e.V. auf Förderung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Frau KBR’in Pönitz stellt den Sachverhalt kurz vor und übergibt das Wort an den Schatzmeister des Vereins Historischer Kornspeicher Freiburg Elbe e.V. Jan Sumfleth. Herr Sumfleth berichtet zusammenfassend über die finanzielle Situation des Vereins und den Hintergrund des Förderantrags.
KA Dr. Ochmann fragt nach, ob es bereits Beschlüsse aus den Gremien des Fleckens Freiburg und der Samtgemeinde Nordkehdingen zur Coförderung gibt.
Herr Sumfleth antwortet, dass dieser Punkt in den Räten noch nicht auf der Tagesordnung war. Er ist jedoch zuversichtlich, dass dort positiv über eine Förderung entschieden wird.
KA Stresow fragt nach der Zusammensetzung der Personalkosten.
Herr Sumfleth antwortet, dass es eine hauptamtliche Geschäftsleiterin gibt. Außerdem sind Hausmeister und Servicekräfte nach Bedarf auf 450 €-Basis beschäftigt. Ansonsten würdigt er das vielfältige ehrenamtliche Engagement. Von ca. 700 Vereinsmitgliedern sind ca. 10 % regelmäßig ehrenamtlich im Kornspeicher aktiv.
KA Roitsch van Almelo fragt nach den Eigentumsverhältnissen.
Herr Sumfleth antwortet, dass sich der Kornspeicher im Eigentum des Vereins befindet.
KA Roitsch van Almelo und Seemann kritisieren, dass der AfD im Kornspeicher die Anmietung von Räumlichkeiten verwehrt wurde.
Herr Sumfleth führt aus, dass es hierzu einen Vorstandsbeschluss gegeben hat.
KA Stresow fragt nach den noch existierenden Verbindlichkeiten des Vereins.
Herr Sumfleth antwortet, dass der Verein ursprünglich 280.000 € Verbindlichkeiten hatte. Es sind noch 230.000 € mit einer Restlaufzeit von 18 Jahren zu tilgen. Kürzlich konnte eine Zinsanpassung erreicht werden.
KA Vagts fragt nach der in der Vorlage aufgeführten Förderung der Kellersanierung im Kornspeicher.
Frau KBR’in Pönitz führt aus, dass dieses Projekt aus Mitteln der Denkmalförderung bezuschusst werden soll. Der entsprechende Antrag wird demnächst dem Kulturausschuss zur Beratung vorgelegt.
KA Brokelmann spricht sich gegen eine dauerhafte Förderung aus. Eine Überbrückungsfinanzierung für 2020 und eine gelegentliche Projektförderung hält er jedoch für vorstellbar. KA Brokelmann sieht anhand der vorgelegten Zahlen ein Mißverhältnis auf der Einnahmenseite des Vereins und erachtet insbesondere eine Stärkung des ideellen Bereichs als notwendig.
KA Ospalski bringt den Antrag ein, dem Verein Historischer Kornspeicher Freiburg Elbe e.V. für das Jahr 2020 eine einmalige Förderung i.H.v. 15.000 € aus den freien Kulturmitteln des Produkts „Heimat- und Kulturpflege“ zu gewähren. Hierfür sollen übertragene Restmittel des Jahres 2019 und Mittel des im Zuge der kommenden Haushaltsberatungen eventuell erhöhten Ansatzes für 2020 verwendet werden. Er gibt jedoch zu bedenken, dass sich auch die Einnahmesituation des Vereins, beispielsweise durch wirtschaftliche Aktivitäten und eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge, verbessern muss.
KA Köpcke berichtet, dass sich die CDU enthalten wird, da der Antrag erst innerhalb der Fraktion beraten werden muss.
Vorsitzende Wein-Wilke fasst den Antrag von KA Ospalski zusammen und stellt ihn zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 4
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1 | Anlage 1 - Antrag des Vereins Historischer Kornspeicher Freiburg Elbe e.V auf dauerhafte Förderung vom 19.06.2019 (4497 KB) |