Landkreis Stade

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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kulturförderung Ehrenamtlichkeit unterstützen - Kulturfonds für den Landkreis Stade schaffen  

Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Elbe
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
2019/1248-01 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kulturförderung Ehrenamtlichkeit unterstützen - Kulturfonds für den Landkreis Stade schaffen
     
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
2019/1248
 
Wortprotokoll

Vorsitzende Wein-Wilke stellt den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kultur-förderung zusammenfassend vor und bittet um Wortmeldungen.

 

KA Dr. Ochmann führt aus, dass die SPD-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird. Im Zuge der Haushaltsberatungen soll jedoch zukünftig der Ansatz für freie Kulturförderung im Produkt 928101 "Heimat- und Kulturpflege" angehoben werden.

 

KA Köpcke berichtet, dass die CDU-Fraktion dem Antrag ebenfalls nicht zustimmen wird. Vielmehr sind die Gemeinden in der Pflicht, vor Ort kulturelle Aktivitäten zu fördern.

 

KA Matthies stimmt dem Antrag ebenfalls nicht zu und fragt nach, ob nicht Mittel für die freie Kulturförderung durch Einsparungen bei den großen, vom Landkreis Stade geförderten Einrichtungen erzielt werden können.

 

Vorsitzende Wein-Wilke verneint dies mit Hinweis auf die geschlossenen Vereinbarungen.

 

KA Brokelmann berichtet, dass die FWG-Fraktion dem Antrag auch nicht zustimmen wird. Er plädiert für eine Senkung der Kreisumlage, die den Gemeinden mehr Spielraum auch bei der Kulturförderung ermöglichen würde.

 

KA Ospalski entgegnet, dass eine Senkung der Kreisumlage kaum spürbare Auswirkung auf die für die Kulturförderung zur Verfügung stehenden Gemeindemittel haben wird. Er sieht einen Kulturfonds, aus dem insbesondere finanziell schlechter gestellte Gemeinden gefördert werden, grundsätzlich positiv. Seine Umsetzung darf jedoch nicht zu einer Mehrbelastung der Landkreisverwaltung führen.

 

KA Stresow spricht sich für eine generelle Erhöhung des Kulturetats im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen aus.

 

Frau Schneider-Höffelmann unterstützt dieses Vorhaben.

 

Herr Nösler wird auf der nächsten Sitzung des Kulturausschusses die im Jahr 2018 aus den freien Mitteln (11.600,- €/Jahr) des Produkts „Heimat- und Kulturpflege“ geförderten Projekte vorstellen.

 

Vorsitzende Wein-Wilke entschließt sich nach der Diskussion den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kulturförderung zurückzuziehen und stattdessen bei den Haushaltsberatungen der kommenden Sitzung des Kulturausschusses eine Erhöhung der freien Kulturmittel zu beantragen. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

 


Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Eckpunkte zur Förderung (135 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Dauerförderung aufgeschlüsselt nach Produkten (960 KB)