Landkreis Stade

Inhalt

Auszug - Neufassung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Stade und den Gemeinden, Samtgemeinden und der Hansestadt Stade über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII - Betreuung in Kindertagesstätten  

Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Elbe
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
2018/1137 Neufassung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Stade und den Gemeinden, Samtgemeinden und der Hansestadt Stade über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII - Betreuung in Kindertagesstätten
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Berichterstatter/in:Dezernentin II Brahmst
Federführend:Amt für Jugend und Familie Bearbeiter/-in: Ehmke, Andrea
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Für TOP 4 und 5 gibt Herr Reimers den Vorsitz an seine Vertretung, Frau Männich-Polenz, ab und begibt sich in den Zuschauerraum.

 

Die Vereinbarung über die Aufgabenübertragung der Betreuung in Kindertagesstätten wird mit insgesamt 29 Vertragspartnern abgeschlossen. Der Vertragsentwurf ist um Erläuterungen zu häufigen Fragen über die Kindertagesbetreuung ergänzt worden.

 

Als wesentliche Punkte des Vertrages nennt Frau Brahmst die Förderung der vorhandenen Betreuungsplätze, die Koppelung der Förderung an die Jugendhilfeplanung sowie eine Regelung über den Ausgleich bei einer Belegung durch Kinder aus anderen Gemeinden.

 

Auf Nachfrage erläutert Frau Brahmst, dass für die Folgejahre eine automatische Anpassung der Förderbeträge an Tarifsteigerungen und allgemeine Preissteigerungen vorgesehen ist. Hierfür ist eine Preisgleitklausel in den Vertrag aufgenommen worden.

 

Die Aufgabenübertragung für die Hansestadt Stade unterscheidet sich in einigen Punkten von der Aufgabenübertragung an die Gemeinden und Samtgemeinden, daher liegen zwei unterschiedliche Fassungen zur Beschlussfassung vor.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

 

 


Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Neufassung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Stade und den Gemeinden/Samtgemeinden über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII - Betreuung in Kindertagesstätten (236 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf der Neufassung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Stade und der Hansestadt Stade über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Nds. AG SGB VIII - Betreuung in Kindertagesstätten (237 KB)      
Anlage 3 3 Liste der Vertragspartner (41 KB)      
Anlage 4 4 Erläuterungen zur Vereinbarung (130 KB)