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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Nachdem von Seiten der Ausschussmitglieder keine Bedenken geltend gemacht werden, stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende stellt weiter fest, dass der TOP 7 Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 29.01.2012 betr. "Hochwasserschutz an der Este" versehentlich auf die Tagesordnung gesetzt wurde und dass er heute nicht behandelt wird. Eine Beratung hat bereits in der Sitzung am 27.06.2012 stattgefunden.
KA Fischer kritisiert, dass der TOP 10 "Hochwasserschutz Buxtehude - Begehung der Este-Ufer im Bereich der Stadtstrecke" im nichtöffentlichen Teil behandelt werden soll und die Begehung der Este-Ufer nur im Stadtbereich vorgesehen ist.