Landkreis Stade

Inhalt

Auszug - Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stade (Abfallentsorgungssatzung)  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 14
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 12:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
2014/0468-01 Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stade (Abfallentsorgungssatzung)
     
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
2014/0468
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Kreistagsabgeordneter Grundmann (CDU) informiert über die Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen am 19.11.2014. Die vorgelegte Abfallentsorgungssatzung hält er für ausgewogen.

 

Kreistagsabgeordneter Fischer (FDP) begründet seinen Antrag vom 21.11.2014, in die zu beschließende Abfallentsorgungssatzung eine Härtefallklausel aufzunehmen, die Abweichungen vom Mindestbehältervolumen der Restmülltonne zulässt. Der Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen, 11 Stimmenthaltungen und 32 Nein-Stimmen abgelehnt.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.             

Enthaltungen:              2


Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Kreistagsabgeordneter Fischer( FDP) vom 21.11.2014 (499 KB)