Landkreis Stade

Inhalt

Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:30 - 11:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

KBR Bode führt unter Hinweis auf die Anfrage der Frau Washof vom 10.05.2013 (Tischvorlage) aus, dass der Verwaltung zu dem Bienensterben keine Erkenntnisse vorliegen. Nach Auskunft des Kreisimkervereins ist ein Zusammenhang zwischen Bienensterben und dem Einsatz von Pestiziden im Landkreis Stade nicht bekannt. Die Fachbehörde für Bienenschutz in Niedersachsen ist das Institut für Bienenkunde in Celle.

Herr Dr. Klopp erklärt Folgendes: Die Problematik betrifft nicht den Obstbau im Alten Land. Der Einsatz von Neonicotinoiden ist weitgehend verboten. Abgesehen davon, dass die Bienenschutzverordnung gilt, liegt der Erhalt der Bienenvölker im eigenen Interesse der Obstbauern. Diese haben sich im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung zum Schutz der Bienen bereiterklärt, tagsüber werden keine Pflanzenschutzmaßnahmen durchgeführt. Das Hauptproblem des Bienensterbens könnte nach Ansicht von Herrn Dr. Klopp eine unzureichende Betreuung durch Hobby-Imker sein.

 

KBR Bode spricht die im Rahmen der Regionalplanung (RROP) erarbeiteten Ergebnisse zur Bevölkerungsvorausberechnung 2025 an. Damit wird die Bevölkerungsprognose 2007 aktualisiert. Einsehbar sind die Unterlagen auf den Internetseiten des Landkreises Stade.

 

KBR Bode erläutert die von der Landesregierung beabsichtigten Änderungen hinsichtlich der Darstellung von Vorranggebieten für Torfabbau in Raumordnungsplänen. Wenn diese im Landesraumordnungsprogramm nicht mehr ausgewiesen sind, muss der Landkreis diese im Regionalen Raumordnungsprogramm nicht mehr zwingend darstellen. Er kann es aber, insbesondere dann, wenn es sich um bestehende oder genehmigte Torfabbauvorhaben handelt. Diese Frage könnte - sollte das Landesraumordnungsprogramm wie angekündigt geändert werden - relevant werden für eine Fläche in Hammah westlich der Rotschlammdeponie, für die bisher keine Genehmigung vorliegt,

 

Auf Nachfrage von KA Wein-Wilke erklärt KBR Bode, dass der Landkreis an etwaigen Verfahren zur Gestattung der Abfalltransporte aus England zur MVA Hamburg nicht beteiligt war. 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 10:20 Uhr beendet.

 

Nachdem die Nichtöffentlichkeit hergestellt ist, wird die Sitzung um 10:30 Uhr mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage Bienensterben im Landkreis Stade - Entwicklung der Bienenvölker (635 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme der LWK Niedersachsen Dr. Klopp (702 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahme LWK Hr. Bornemann (405 KB)      
Anlage 4 4 Institut für Bienenkunde Celle (1922 KB)      
Anlage 5 5 Stellungnahme zu Neonikotinoiden (1687 KB)