Landkreis Stade

Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 12:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Am Sande 2, 21682 Stade
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.09.2019  
SI/2019/754  
     
   
Ö 4  
Bestellung von Herrn Matthias Lühmann gemäß § 9 Abs. 2 Niedersächsisches Sparkassengesetz (NSpG) zum Mitglied des Vorstandes der Kreissparkasse Stade; Beschluss des Trägers der Kreissparkasse Stade  
2019/1343  
Ö 5  
Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband; Benennung der Vertreterin/des Vertreters des Landrates in der Verbandsversammlung  
2019/1327  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020  
Enthält Anlagen
 2019/1276  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019 betr. Haushaltsplanberatung 2020 - Produkt Heimat- und Kulturpflege  
Enthält Anlagen
 2019/1326  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019 betr. Haushaltsplanberatung 2020 - Produkt Heimat- und Kulturpflege  
Enthält Anlagen
 2019/1328  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "keine Stellenstreichung von Reinigungshilfen der Schulen und keine Überführung der Reinigungsaufgaben in Fremdreinigung" vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1334  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Änderung des Gesellschaftervertrages der Elbe Kliniken und Investitionszuschuss (Produkt 941101)" vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1336  
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
 Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2019 betr. "Zukunftsfähige Aufstellung der Elbe Kliniken" und "Schülertransport"  
Enthält Anlagen
 2019/1344  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. finanzielle Förderung und Realisierung des Anruf-Sammel-Taxi-Angebots "Von-Tür-zu-Tür" (Produkt 954701) vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1337  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. Schaffung von zusätzlichen Lebensmittelkontrolleur-Stellen (Vollzeit) (Produkt 912213) vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1338  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. Schaffung von zusätzlichen Veterinärstellen (Vollzeit) (Produkt 912212) vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1339  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Anträge der DIE LINKE.-Fraktion vom 28.10.2019 betr. a) Sperrvermerk für die geplanten Ausgaben Baukosten K40 BAB Zubringer im Haushaltsjahr 2020 und folgende Jahre (Produkt 954201) und b) Finanzielle Investitionen in Kreisstraßen und Radwege (Produkt 954201)
Enthält Anlagen
 2019/1340  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; Antrag der DIE LINKE.-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion betr. "Schaffung einer zusätzlichen Stelle für das Naturschutzamt zur Planung, Koordination und Umsetzung der Maßnahmen gegen das Insektensterben" vom 24.11.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1345  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
 Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Umwidmung der geplanten Ausgaben der Baukosten K 40 BAB Zubringer für die Planungen und Umsetzung einer Zubringer-Variante 2F" vom 01.12.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1348  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020  
Enthält Anlagen
 2019/1276-09  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 - Veränderungsübersicht  
Enthält Anlagen
 2019/1276-10  
Ö 7  
Jugendhaus am Vorwerk a) Mitteilung über die haushaltsrechtlich unzulässige Überschreitung des festgelegten Liquiditätsrahmens b) Verlustübernahme der Defizite für die Jahre 2016, 2017 und 2018  
2019/1332  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
 2019/1316  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Eigentumsübertragung der Walkmühle an den Flecken Harsefeld zum Zwecke der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 2019/1318  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Stade (AbfGS) 2020  
Enthält Anlagen
 2019/1325  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.10.2019 betr. "Keine Tierversuche im Landkreis Stade"  
Enthält Anlagen
 2019/1331  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Antrag der DIE LINKE.-Fraktion betr. "Gewinnausschüttung der Kreissparkasse" vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1335  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Eilantrag der Gruppe FDP/PIRATEN betr. "Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 19.11.2019 hinsichtlich der Planung des Autobahnzubringers für Buxtehude, Einstellung der Maßnahmen für den Ausbau der K 40 und Planung des Autobahnzubringers auf Basis der Variante 2f Brücken/Trogvariante mit Anbindung an die Harburger Straße/Ostmoorweg" vom 25.11.2019  
Enthält Anlagen
 2019/1346  
Ö 14  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen und Anfragen